In den letzten Wochen häuften sich die Nachrichten über Chinesische Kampfflugzeuge der Volksbefreiungsarmee der VR China (PLAAF) die in die taiwanesische ADIZ eingedrungen sind oder die sogenannte median line überquert haben und sich bis auf 68 km an Hsinchu genähert haben. Manchmal konnte man auch lesen, dass die Flugzeuge in den taiwanischen Luftraum eingedrungen sind. Für mich klang die Berichterstattung sehr dramatisch und es entstand der Eindruck, die Chinesen stehen kurz vor einer Invasion. Kann auch sein, dass mein Eindruck falsch war, da ich keine Ahnung von Taiwan und den militärischen und geopolitischen Verhältnissen habe. Also habe ich mich mal schlau gemacht.
Was ist ADIZ und wo erstreckt sie sich?
ADIZ = Air Defense Identification Zone = Luftraumüberwachungszone. Das ist eine Zone, die den Luftraum eines Staates ergänzt und als Pufferzone dient, um frühzeitig feindliche Flugzeuge, die in den Luftraum eindringen könnten, zu identifizieren. Alle Flugzeuge, die sich in der ADIZ befinden, müssen sich identifizieren und regelmäßig ihre Koordinaten durchgeben. Wenn Flugzeuge sich nicht identifizieren, werden Abfangjäger losgeschickt, um die Flugzeuge zu identifizieren und gegebenenfalls zur Umkehr zu bewegen.
Die rechtliche Situation in einer ADIZ ist komplex, da große Teile der ADIZ nicht zum Hoheitsgebiet eines Staates gehören und in internationalen Gewässern liegen. Die ADIZ eines Staates kann von anderen Staaten ignoriert werden. Zivile Flugzeuge halten sich an die Regeln, die für eine ADIZ gelten, um Konflikte zu vermeiden. Militärische Flugzeuge ignorieren eine ADIZ in der Regel, so wie die Maschinen der PLAAF die taiwanische ADIZ ignorieren.
Die ADIZ von Taiwan ist in der untenstehenden Karte blau markiert. Sie erstreckt sich über die gesamte Taiwanstraße und bis ins chinesische Festland. Fraglich ist, ob der Teil westlich der median line von Taiwan wirklich kontrolliert wird. Die taiwanische ADIZ grenzt im Süden an die philippinische ADIZ, im Nordosten überlappt sie sich teilweise mit der chinesischen ADIZ im Ostchinesischen Meer und im Osten ein wenig mit der japanischen ADIZ im Gebiet der Ryukyu-Inseln.
In diesem Bericht “China’s Air Identification Zone (ADIZ)” wird die Situation zu den verschiedenen ADIZ in Ostasien detailliert beschrieben.
Wo erstreckt sich der nationale Luftraum über Taiwan?
Generell erstreckt sich der nationale Luftraum über dem Hoheitsgebiet eines Staates. Bei Küstenregionen schließt das auch die 12 Seemeilen (ca. 22 km) vor der Küste mit ein. In der Karte unten ist Taiwans Hoheitsgebiet in grün eingetragen. Wer mehr über den Status der Hoheitsgebiete in der Taiwanstraße lesen will, dem empfehle ich diesen Artikel hier: Redefining the legal status of the Taiwan Strait
Bedeutung der median line
Die median line wurde in den 1950er Jahren von General Benjamin O. Davis jr. (Kommandeur der 13. Airforce die damals in Taipei stationiert war) entworfen. In den 1950er Jahren gab es zahlreiche Luftkämpfe zwischen Taiwan und der VR China und die median line sollte dazu dienen die Kontrahenten zu trennen.
Die VR China hat die median line nie akzeptiert, dennoch irgendwie immer respektiert. Für Taiwan hat die median line eine große Bedeutung, da sie eine Art Grenze zwischen dem Territorium der VR China und dem Taiwans darstellt. Der Knackpunkt ist jedoch, dass die median line keinerlei völkerrechtliche Bedeutung hat. Sie ist eine virtuelle Grenzlinie die sich in internationalem Luftraum und internationalem Gewässer befindet und daher für niemanden bindend ist.
Wer mehr über die median line und ihre Bedeutung für Taiwan lesen will, dem empfehle ich diese Artikel:
The Median Line in the Taiwan Strait: A Dangerous Loophole
‘Deliberate’ PLAAF Intrusion Across Median Line Sparks Concerns
Median line issue raises questions over Beijing’s agenda
Letzter Artikel ist übrigens interessant, da er von 2009 ist und die heutigen Ereignisse vorhersagt.
Wo befinden sich die chinesischen Kampfflugzeuge?
Da sich die Zwischenfälle mit chinesischen Kampfflugzeugen in den letzten Tagen gehäuft haben, veröffentlicht das taiwanesische Verteidigungsministerium (Ministry of National Defense R.O.C.) tägliche Lageberichte in der die Flugrouten der chinesischen Kampfflugzeuge in der taiwanischen ADIZ dargestellt sind. Neben den Flugrouten werden auch Informationen zur Anzahl und den Flugzeugtypen gegeben.
Die Zwischenfälle fanden fast täglich vom 16. September 2020 bis 24. September 2020 statt. Die Flugzeuge der PLAAF drangen immer im südwestlichen Bereich der ADIZ ein. An zwei Tagen (18. und 19. September 2020) überquerten PLAAF Flugzeuge die median line und flogen einige Kilometer parallel auf der “taiwanischen” Seite. Das war auch der spektakulärste Einsatz und fällt genau in die Zeit als US Under Secretary of State Keith Krach Taiwan einen offiziellen Besuch abgestattet hat.
Neue Zahlen für das Jahr 2022 gibt es in diesem Artikel: “Chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans ADIZ in 2022“
Die folgende Karte unten zeigt die Flugrouten der PLAAF Flugzeuge im Zeitraum vom 16.-24. September 2020:
Mein Fazit
Was ich hier schreibe, wird wahrscheinlich vielen nicht gefallen. Aber wenn man die ganze Situation objektiv betrachtet, ist eigentlich nichts Dramatisches passiert. Die Flugzeuge der PLAAF befanden sich immer im internationalen Luftraum und haben taiwanisches Territorium nicht überflogen. Dass die PLAAF-Flugzeuge die Medianlinie überquert haben und “nahe” an Taiwan herangekommen sind, mag aus Sicht Taiwans provokativ und dramatisch klingen, ist es aber nicht.
Leider wird in Taiwan der ADIZ und der Medianlinie eine quasi-territoriale Bedeutung gegeben. Dies stellt ein gefährliches Problem für Taiwan dar. Durch Medien und Politiker wird ein Druck aufgebaut, diese Gebiete zu verteidigen. Jedoch handelt es sich um internationalen Luftraum, und Taiwans Militär hat keine rechtliche Grundlage, dort gegen chinesische Militärflugzeuge vorzugehen. Es wäre sogar äußerst fatal für Taiwan, ein chinesisches Flugzeug an der Medianlinie abzuschießen, da es sich nicht im taiwanischen Hoheitsgebiet befunden hätte.
Ich empfehle wirklich den Artikel “The Median Line in the Taiwan Strait: A Dangerous Loophole” zu lesen. Darin wird das Problem, welches ich hier kurz angerissen habe, ausführlich erklärt.
Noch etwas zur Aussage, dass die PLAAF-Flugzeuge bis auf 68 km an Hsinchu herangekommen sind: Das klingt sehr dramatisch, insbesondere weil sie dabei die median line überquert haben. Jedoch ist die median line an sich gerade mal etwa 80 km von Hsinchu entfernt. Das chinesische Festland ist knapp 150 km von Hsinchu entfernt. Die VR China ist also tatsächlich näher an Hsinchu als Kaohsiung. Ich möchte hier lediglich die Verhältnisse klarstellen: China ist näher an Taiwan, als wir manchmal denken.
Die Flüge der PLAAF waren eine Provokation Chinas gegenüber Taiwan und der USA. Es ist schon auffällig, dass die Flüge genau zum Zeitpunkt des Besuchs von Keith Krach stattfanden. Obendrein haben die PLAAF Flugzeuge die median line überquert und die chinesische Regierung hat später noch offiziell die median line als nicht existent bezeichnet. Das klingt ganz nach psychologischer Kriegsführung um die Menschen in Taiwan zu verunsichern und die Regierung zu provozieren und zu schwächen. Andererseits kann das Aufkündigen der median line auch ein Signal an die USA sein, dass sich China von der US Regierung in diesem Gebiet nichts vorschreiben lässt.
Wenn man sich die Flugbewegungen einmal genauer ansieht, dann scheint es, als ob die Provokationen eher harmlos sind und sich vielleicht auch gar nicht wirklich an Taiwan richten, sondern nur ein Protest gegen den US Besuch in Taiwan waren. Die meisten Flüge fanden alle in der südwestlichen ADIZ statt und damit weit vom taiwanesischen Territorium entfernt. Die H-6K Bomber flogen auch nur an zwei Tagen in der südwestlichsten Ecke der ADIZ.
Wenn man wirklich provozieren und mit Krieg drohen will, dann würde man die Bomber viel näher an Taiwan und vielleicht auch einmal kurz über die median line fliegen lassen. Bei den Bombern muss man auch im Hinterkopf behalten, dass die PLAAF Angriffe auf die US-Basis in Guam plant. Die Flugroute dorthin ist genau durch den Bashistrasse zwischen Taiwan und den Philippinen.
Ich denke, dass wir uns in Taiwan darauf einstellen können, dass die PLAAF die ADIZ und die median line jetzt regelmäßig ignorieren wird. Solange die Flugzeuge im internationalen Luftraum sind, kann das taiwanische Militär nichts machen und wir müssen es akzeptieren. Was die Chinesen bisher gemacht haben, war eigentlich noch harmlos. Die nächsten Provokationsstufen sind sehr wahrscheinlich: (1) PLAAF Flugzeuge kommen dem nationalen Luftraum bis auf wenige Kilometer sehr nahe, (2) PLAAF Flugzeuge machen einen kleinen Schlenker in den taiwanesischen Luftraum, (3) H-6K Bomber fliegen nahe an oder in den nationalen Luftraum Taiwans. Im Prinzip machen die Chinesen es nicht anders als die Russen mit Schweden. Dort gibt es auch regelmäßig Provokationen von russischer Seite im schwedischen Luftraum.
Schön ist es nicht und mir gefallen die Provokationen auch nicht, aber wir in Taiwan dürfen uns davon nicht verrückt machen lassen und auch nicht zu kopflosen Handlungen verleiten lassen. Es ist unglaublich wichtig für Taiwan in einem Konflikt immer auf der Seite des internationalen Rechts und des Völkerrechts zu stehen. Ansonsten kann es passieren, dass Taiwan in die Rolle des Aggressors rutscht und dann gibt es keine internationale Hilfe für Taiwan, auch nicht von den USA.
Zum Newsletter anmelden und keine neuen Beiträge mehr verpassen!